Streit über einheitliche EU-Regulierung entbrannt

Die EU-Medienkommissarin Vivianne Reding muss sich auf Gegenwind bei der geplanten vereinheitlichten Regulierung europäischer Telekommunikationsmärkte einstellen. Eigentlich hatte die smarte Luxemburgerin geplant, die zersplitterte Regulierung der insgesamt 18 Einzelmärkte durch 27 nationale Behörden zu straffen. Sechs EU-Regierungen stellen sich in einem gemeinsamen Schreiben nun allerdings quer. Das berichtete das "Handelsblatt" am Mittwoch.

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Länder üben Kritik

In dem Brief lehnen die Länder Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Spanien, Schweden und Luxemburg eine Neuordnung der Regulierungsbehörden ab. "Institutionelle Reformen sind nicht notwendig", heiße es in dem eineinhalb Seiten langen Schreiben. Die Pläne Redings sehen vor, acht Märkte, auf denen nach Ansicht der Kommission inzwischen weitgehend normaler Wettbewerb herrscht, von der Telekom-Regulierung freizustellen. Für die verbleibenden zehn Märkte will die EU-Behörde in allen Regulierungsfragen das letzte Wort haben. Bisher kann sich die EU nur eingeschränkt einmischen.

Die Hauptkritik von Reding: Nationale Behörden reagieren zu spät und zu unterschiedlich auf neue Marktentwicklungen. In diesem Zusammenhang plant sie auch, den nationalen Regulierern die Möglichkeit der Trennung von Netz- und Telekom-Diensten zu eröffnen. Innerhalb der EU ist auch über dieses Thema eine heftige Diskussion ohne Aussicht auf eine Einigung entbrannt.

red