Fünf Millionen Bürger ohne Breitbandanschluß

In dieser Woche verkündete DSL-Provider freenet die flächendeckende Abdeckung Deutschlands mit seinen Komplettpaketen und gab eine 98-prozentige Verfügbarkeit an. Zwei Prozent bleiben dabei jedoch außen vor. Und genau dies ist ein lange bekanntes Problem: rund 2500 ländliche Gemeinden sind bisher noch nicht mit schnellen Breitbandzugängen versorgt und bilden weiße Flecken auf der DSL-Landkarte. Rund fünf Millionen Bürger haben laut Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdienste (VATM) gar keinen oder nur beschränkten Breitbandzugriff mit Bandbreiten unter 1.000 Kilobit pro Sekunde. Die großen DSL-Anbieter schrecken meist vor dem häufig unwirtschaftlichen Ausbau in entlegenen Gebieten zurück.

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Verschiedene Lösungsansätze

Die Breitbandversorgungslücken waren auch ein Diskussionsthema beim Branchenmeeting VATM-Telekompass in Berlin-Mitte in dieser Woche. "Die Infrastruktur muss in die Fläche gebracht werden, sonst bekommen wir ein Gefälle, das sich auch auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auswirken wird" betonte Harald Stöber, VATM-Vizepräsident und zugleich Vorstandsvorsitzender von Arcor. Nach Ansicht Stöbers gebe es nicht ein alleiniges Allheilmittel, sondern verschiedene Alternativen zur Schließung der Versorgungslücken: Glasfaser bis ins Haus (FTTH), per TV-Kabel, Satellit, Funktechnologie, WiMAX, Powerline über das Stromnetz oder UMTS. Der private Wettbewerb solle aus eigener Kraft den Ausbau schaffen, der Staat dürfe nur da mit Subventionen auftreten, wo ein Netzausbau nicht bezahlbar sei.

Forderung nach fairer Frequenzverteilung

Thorsten Dirks, Vorstandsvorsitzender der E-Plus Gruppe, plädierte bei der Neuverteilung von Frequenzen im 900 und 1800 Megahertz-Band für eine faire Verteilung unter den Mobilfunknetzbetreibern. Ein Duopol der beiden größten Mobilfunknetzanbieter, T-Mobile und Vodafone, müsse verhindert werden. Nur bei diskriminierungsfreien Rahmenbedingungen könnten schnell Investitionsgelder für einen Breitbandausbau fließen. Dirks wies auch auf die sogenannte digitale Dividende, frei werdene TV- und Hörfunkfrequenzen, die durch die Digitalisierung frei werden, hin. Er forderte eine schnellstmögliche Regelung, ansonsten würde Deutschland im internationalen Wettbewerb weiter zurückfallen. "Mit der Verwendung der Digitalen Dividende für den Aufbau einer mobilen Infrastruktur können beispielsweise die Inhalte der Programmveranstalter gerade auch über das Internet in der Fläche angeboten werden", so Dirks.

Klaus Barthel, SPD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Beirats der Bundesnetzagentur 2007, bezweifelte in der Diskussion jedoch das Wundermittel digitale Dividende: "Mir fehlt der Glaube, dass die Digitale Dividende alleine die Lösung bringt." Die Rundfunkanstalten beanspruchen die freigewordenen Frequenzen für eigene Zwecke. Die parlamentarische Bundesgeschäftsführerin der CDU, Martina Krogmann (MdB), forderte einen Mittelweg bei der Verteilung der Frequenzen. "Die Digitale Dividende ist eine der wichtigsten Ressourcen der Informationsgesellschaft" erklärte sie. Doch nicht nur Wirtschaft und Politik müssten an der Lückenschließung arbeiten. Laut VATM sei insbesondere die Mitarbeit der Beteiligten vor Ort erforderlich. Zu diesem Zweck erhebt der VATM zusammen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Bundeswirtschaftsministerium aktuell per Befragung vor Ort alle relevanten Daten und Rahmenbedingungen in den betroffenen Gemeinden.

red