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Montag, 23.04.2012 15:46

Richter: Zweifel an Megaupload-Prozess in den USA

aus dem Bereich Sonstiges

Mit einem Paukenschlag hatte es im Januar begonnen: Kim Schmitz, auch unter dem Namen Kim Dotcom bekannt, wurde verhaftet und seine Online-Datenplattform Megaupload dicht gemacht. Die US-Behörden werfen dem Deutschen Dotcom sowie sechs anderen Personen massive Urheberrechtsverletzungen vor und fordern eine Auslieferung Dotcoms in die USA, um ihm dort den Prozess zu machen. Doch ausgerechnet der zuständige US-Richter Liam O'Grady bezweifelt laut eines Bericht der neuseeländischen Zeitung "The New Zealand Herald" nun, dass es in den USA überhaupt zu einem Verfahren gegen Megaupload kommen wird.

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USA stellten Megaupload keine Strafanzeige zu

Verfahrensfehler seitens der US-Behörden könnten demnach das Aus für den Prozess bedeuten. Nach Angaben des US-Richters wurde Megaupload nie eine förmliche Strafanzeige übermittelt. Eine solche ist zur Eröffnung eines Gerichtsverfahrens jedoch unabdingbar. Ira Rothken, Dotcoms Anwalt in den USA, vertritt die Ansicht, dass die USA zwar Personen, aber nicht Unternehmen außerhalb des eigenen Zuständigkeitsbereiches anzeigen könnten.

Bereits in Neuseeland, wo Dotcom im Januar in seiner Luxusvilla verhaftet worden war, kam es zu einem peinlichen Verfahrensfehler im Megaupload-Fall. Polizei und Staatsanwaltschaft hätten damals nicht den korrekten Antrag für die Beschlagnahme von Dotcoms Besitz gestellt. Dotcom sei die Möglichkeit genommen worden, sich ausreichend verteidigen zu können. Eine Richterin hatte daher im März die auf einer einstweiligen Verfügung basierende Beschlagnahmung für nichtig erklärt.

Dotcom wirft USA Korruption und Zerstörung von 220 Jobs vor

Der Megaupload-Gründer zeigt sich einstweilen über die US-Behörden verärgert und warf den USA in dem Fall laut Torrentfreak "Korruption auf der höchsten politischen Ebene vor, die den Interessen der Copyright-Extremisten in Hollywood diene". Zudem teilte Dotcom weiter gegen die US-Regierung aus: "Sie zerstörten 220 Jobs. Millionen legitimer Mega-Nutzer haben keinen Zugriff auf ihre Daten". Sein Unternehmen habe dadurch langfristig Schaden erlitten. "Wir haben bereits die Todesstrafe ohne Verfahren erhalten und selbst wenn wir für unschuldig befunden werden, was wir werden, kann der Schaden nicht mehr repariert werden", beklagt sich Dotcom.

red
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