Preisabsprachen bei E-Books: Brüssel stimmt Deal mit Apple zu

Im Verfahren der EU-Kommission gegen Apple sowie die vier europäischen Verlagshäuser Simon & Schuster, HarperCollins, Hachette Livre und Georg von Holtzbrinck aufgrund illegaler Preisabsprachen bei E-Book-Angeboten zeichnet sich ein vorzeitiges Ende ab. Wie die "New York Times" (NYT) am Donnerstag berichtet, habe die Brüsseler Behörde am Mittwoch ihre Bereitschaft erklärt, alle Ermittlungen einzustellen, nachdem sich die Beteiligten in einer gemeinsamen Erklärung zu deutlichen Zugeständnissen verpflichtet hatten.

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Apple und Verlage wollen Strafen entgehen

Darin sicherten die Unternehmen zu, Online-Händlern wie Amazon den Verkauf von E-Books für zwei Jahre mit Preisabschlägen zu gestatten. Darüber hinaus erklärten sie, künftig auf sogenannte Präferenzabkommen zu verzichten, in denen bislang für fünf Jahre verbindliche Mindestpreise für E-Books festgelegt worden waren. Zuvor hatte die EU-Kommission in der seit Dezember des Vorjahres anhängigen Kartelluntersuchung damit gedroht, Strafen in Höhe von bis zu 10 Prozent der jährlichen Jahresumsätze zu verhängen, sollten illegale Absprachen nachgewiesen werden können.

Ob das vorgeschlagene Abkommen allerdings tatsächlich als Schlussstrich für das Verfahren taugt, hängt vor allem vom Urteil der übrigen Branche ab. Autoren, Verlage, Händler und andere betroffene Geschäftszweige haben nun einen Monat lang Gelegenheit, Stellungnahmen gegenüber der EU-Kommission abzugeben. Fallen diese wohlwollend aus, will Brüssel die Selbstverpflichtung in bindendes Recht umwandeln, so die "NYT".

In einem ähnlichen Untersuchungsverfahren des US-Justizministeriums hatten die Verlage HarperCollins, Simon & Schuster und Hachette bereits im April einem Vergleich zugestimmt und insgesamt 69 Millionen Dollar Schadensersatz gezahlt. Apple und die Holtzbrinck-Tochter Macmillian schlossen sich der außergerichtlichen Einigung hingegen nicht an.