Kim Dotcom: Megaupload-Gründer illegal abgehört

Wie jetzt bekannt wurde, ging bei den Ermittlungs-Methoden im Falle Megaupload nicht alles mit rechten Dingen zu. Der neuseeländische Premierminister John Key gab am Montag bekannt, dass er aus diesem Grund jetzt ein Untersuchungsverfahren einleite.

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Illegale Abhör-Aktion

Der Geheimdienst der neuseeländischen Regierung, das "Government Communications Security Bureau" (kurz GCSB), muss sich des Vorwurfs illegaler Abhörmethoden erklären. Premierminister John Key kündigte am Montag in einer Pressekonferenz an, entsprechende Ermittlungen einzuleiten. Nach Aussagen von Key seien die Behörden nicht befugt gewesen, Telefonate der Dotcom-Villa abzuhören. Er habe zum Zeitpunkt der Operation keine Information über ein entsprechendes Vorgehen des GCSB gehabt, so Key.

Konkret geht es in der Untersuchung um abgehörte Telefonate zwischen Kim "Dotcom" Schmitz, dem Mitangeklagten Bram van der Kolk sowie deren Familien. Das neuseeländische Gesetz sehe zwar vor, Telefongespräche von Ausländern unter gewissen Umständen abzufangen, allerdings sei nicht vorgesehen neuseeländische Bürger oder Bewohner mit Aufenthaltsgenehmigung abzuhören - nicht einmal im Falle eines vorliegenden Haftbefehls. Da sich Schmitz, van der Kolk sowie die Angehörigen alle legal in Neuseeland aufhielten, griff die genannte Sonderregelung folglich nicht. Premier Key beauftragte den Generalinspekteur der Geheimdienste mit der Untersuchung.

John Key gesteht auf der Pressekonferenz Fehler ein. Bild: nzherald.co.nz / onlinekosten.de

Geheimdienst-Website zeitweise offline

Medienprofi Schmitz kommentierte die jüngsten Ereignisse auf seinem Twitter-Kanal gewohnt zynisch: "Tango Down. The unlawfully spying GCSB Website is offline. No broadband on Planet Key? http://gcsb.govt.nz".